Welche Aufgaben haben denn die in die Gemeindevertretung Wehretals gewählten SPDler, nur die Arbeit in der Fraktion?

Veröffentlicht am 01.03.2022 in Allgemein

Mit zehn Abgeordneten stellt die SPD nach der Wahl wieder die stärkste Partei im Parlament. Damit, denkt man, ist die Zahl der Fraktionsmitglieder fix und das war es. Ganz so ist es aber dann nicht.

Die aktuelle Wahlperiode begann am 1. April 2021 und dauert bis zum 31. März 2026. Die Anzahl der gesetzlichen Gemeindevertreter in Wehretal liegt bei 23. Dies ist das Ergebnis einer Entscheidung des Parlaments im vergangenen Jahr, die Zahl der Abgeordneten ab der aktuellen Legislaturperiode zu verringern.

Man braucht einen Gemeindevorstand. Insgesamt sechs Beigeordnete aus dem Parlament und Bürgermeister bilden den Gemeindevorstand. Entsprechend dem Wahlergebnis erhalten die einzelnen Fraktionen anteilig Plätze in diesem Vorstand. In ihm ist die SPD mit zwei Beigeordneten vertreten. Christa Angerhausen aus Reichensachsen und Marco Illing aus Langenhain. Mit der Wahl dieser beiden in den Vorstand, wurden zwei Plätze in der Fraktion frei. Daher sind zwei SPDler aus der Wahlliste zur Kommunalwahl (die Nummern 11 und 12) in die Fraktion nachgerückt. Neben dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung werden auch dessen Vertreter aus dem Plenum gewählt. Als 1. Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung hat man sich hierbei für Ralf Schlarbaum entschieden.

Neben der Parlamentsarbeit nimmt die Ausschussarbeit immer mehr Zeit in Anspruch. In den Ausschüssen werden aktuelle Problemstellungen beraten. In der Regel enden diese mit Beschlussvorschlägen, die in den Sitzungen der Gemeindevertretung vorgetragen werden und der Entscheidungsfindung des Parlaments dienen sollen.

Die Ausschüsse sind entsprechend dem Wahlergebnis der Parteien zusammengesetzt. Jede Partei entsendet Mitglieder im Benennungsverfahren, d. h., wenn ein Mitglied des Ausschusses verhindert ist, kann es von jedem anderen Mitglied der Fraktion vertreten werden. Vorsitzende/r und stellv. Vorsitzende/r werden im Ausschuss gewählt.

In den Haupt- & Finanzausschuss, der sieben Mitglieder umfasst, werden Sabine Schomerus, Andreas Eifler und Wolfgang Weiner entsandt. Dem Umwelt-, Planungs- & Bauausschuss, ebenfalls mit sieben Mitgliedern, gehören Karl Martin Reiß aus Hoheneiche, Alexander Richter (erstmalig in der Gemeindevertretung) und Ralf Schlarbaum an. Im Kultur- & Sozialausschuss, auch dieser mit sieben Mitgliedern, wirken in ihrer ersten Wahlperiode Kathrin Seyfarth aus Hoheneiche und Jörg Sandrock, sowie Jürgen Wagester. Zu guter Letzt ist da noch der Friedhofsausschuss. Diesem gehört seitens der SPD Christa Angerhausen an.

Neben den Ausschüssen gibt es die Verbände. Sie haben keinen unmittelbaren Bezug zur Gemeindevertretung. Beispiel Verbandsversammlung des Meißner-Verbandswasserwerkes. Hier geht es um die Trinkwasserversorgung. Die zugehörigen Gemeinden, sowie die Stadt Eschwege, sind dort im Vorstand mit dem jeweiligen Bürgermeister und in der Versammlung mit „normalen“ Mitgliedern vertreten. Es geht um Entscheidungen z.B. über Neubauten von Anlagen oder auch den festgelegten Preis für die Abnahme von Trinkwasser.

Wer kommt in so einen Verband? Jede Partei erhält Mitglieder entsprechend dem Wahlergebnis. Die Mitglieder müssen nicht dem Parlament angehören. Jedem Mitglied muss jedoch ein Stellvertreter zugeordnet werden, der nur allein vertreten darf. Scheidet ein Mitglied aus, rückt nicht dessen Stellvertreter nach. Hier ersetzt derjenige, der auf der durch Wahl festgelegten Reihung benannt wurde.

In die Verbandsversammlung des Meißner-Verbandswasserwerkes ist als Vertreter Dieter Neuser mit seinem Stellvertreter Knud Angerhausen entsandt. Der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Wehretal - Sontratal gehören Ralf Schlarbaum mit seinem Stellvertreter Florian Rost an.

                                                Wolfgang Weiner

                                             Fraktionsvorsitzender

 

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