Anträge
01.03.2021 in Anträge
Die Bebauung im Mischgebiet am Riedweg in Wehretal-Reichensachsen hat in den letzten Jahren sowohl durch die Ansiedlung von Betrieben als auch von Wohngebäuden zugenommen. Die enge Straßenbreite kann dem damit verbundenen gestiegenen Verkaufsaufkommen nicht mehr gerecht werden. Fahrzeuge müssen daher auf den Grünstreifen oder Grundstücke von Anwohnern beziehungsweise den Bürgersteig ausweichen, um Kollisionen zu verhindern.
Daher hat die SPD die Mittelbereitstellung für die Verbreiterung des Riedweges in Reichensachsen im Haushaltsentwurf 2021 beantragt.
In der Sitzung der Gemeindevertretung am Montag den 01.03.2021 kommt es zur Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2020; Mittelbereitstellung für die Verbreiterung des Riedweges in Reichensachsen.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021 wurde der Antrag für eine Mittelbereitstellung für die Verbreiterung des Riedweges erörtert und dabei auch die verschiedenen baulichen Möglichkeiten für eine Verbreiterung des Riedweges angerissen. Detaillierte Lösungsmöglichkeiten müssen dann mit einem Planungsbüro ausgearbeitet werden.
Im Entwurf des Haushaltsplanes 2021 sind für die Maßnahme "Erneuerung Riedmühlenstrßa" entsprechende Anfangsmittel veranschlagt um die Maßnahme im Rechnungsjahr 2021 ausschreiben zu können. Der "Riedweg" schließt sich der Riedmühlenstraße direkt an. Der Haupt- und Finanzausschuss spricht sich daher dafür aus die Maßnahme "Erneuerung Riedmühlenstraße um den Zusatz "Riedweg" zu erweitern.
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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