Anträge
01.03.2021 in Anträge
Die Bebauung im Mischgebiet am Riedweg in Wehretal-Reichensachsen hat in den letzten Jahren sowohl durch die Ansiedlung von Betrieben als auch von Wohngebäuden zugenommen. Die enge Straßenbreite kann dem damit verbundenen gestiegenen Verkaufsaufkommen nicht mehr gerecht werden. Fahrzeuge müssen daher auf den Grünstreifen oder Grundstücke von Anwohnern beziehungsweise den Bürgersteig ausweichen, um Kollisionen zu verhindern.
Daher hat die SPD die Mittelbereitstellung für die Verbreiterung des Riedweges in Reichensachsen im Haushaltsentwurf 2021 beantragt.
In der Sitzung der Gemeindevertretung am Montag den 01.03.2021 kommt es zur Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2020; Mittelbereitstellung für die Verbreiterung des Riedweges in Reichensachsen.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021 wurde der Antrag für eine Mittelbereitstellung für die Verbreiterung des Riedweges erörtert und dabei auch die verschiedenen baulichen Möglichkeiten für eine Verbreiterung des Riedweges angerissen. Detaillierte Lösungsmöglichkeiten müssen dann mit einem Planungsbüro ausgearbeitet werden.
Im Entwurf des Haushaltsplanes 2021 sind für die Maßnahme "Erneuerung Riedmühlenstrßa" entsprechende Anfangsmittel veranschlagt um die Maßnahme im Rechnungsjahr 2021 ausschreiben zu können. Der "Riedweg" schließt sich der Riedmühlenstraße direkt an. Der Haupt- und Finanzausschuss spricht sich daher dafür aus die Maßnahme "Erneuerung Riedmühlenstraße um den Zusatz "Riedweg" zu erweitern.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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