16.10.2021 in Ortsverein

Landratskandidat Friedel Lenze mit dem neu gewählten Vorstand des OV Reichensachsen

 

Am Freitag den 15.10.2021 fand im Bürgerhaus Reichensachsen die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Reichensachsen statt, auf der unter anderem ein neuer Vorstand gewählt wurde. Mit dabei war auch unser Landratskandidat Friedel Lenze, der mit uns über seine Pläne und Ziele für unseren Kreis gesprochen hat.

15.10.2021 in Landkreis

Liebe Wehretalerinnen und Wehretaler,

 

wie Sie sicher inzwischen erfahren haben, übernimmt unser Landrat Stefan Reuß zum 1. Januar 2022 eine neue Aufgabe. Aus diesem Grund müssen auch die Bürgerinnen und Bürger des Werra-Meißner-Kreises eine wichtige Personalentscheidung treffen. Die Wahl der neuen Landrätin / des neuen Landrats wird am 24. Oktober dieses Jahres stattfinden.

Ich wende mich heute an Sie, weil ich mich entschieden habe, nach über 24-jähriger Tätigkeit als Bürgermeister, diese verantwortungsvolle Aufgabe im Werra-Meißner-Kreis wahrzunehmen und als Kandidat für die Wahl des Landrats anzutreten und um Ihre Unterstützung und auch um Ihre Stimme zu werben.

Vor einigen Jahren wurde unserem Landkreis aufgrund des demografischen Wandels eine düstere Zukunft prognostiziert. Diese ist nicht eingetreten, weil wir durch gute Politik gegengesteuert haben. Diese gute Politik für die Menschen im Werra-Meißner-Kreis möchte ich nahtlos fortsetzen. Wir werden unsere zentrale Lage mitten in Deutschland weiter nutzen und uns mittels der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und unseres Geonaturparks noch attraktiver machen. Eine verbesserte Breitbandanbindung war nur durch das Handeln der nordhessischen Landkreise möglich und wir werden die Chancen der Digitalisierung zum Nutzen der hier lebenden und arbeitenden Menschen nutzen.

Neben den digitalen Autobahnen beschäftigt uns seit inzwischen vielen Jahrzehnten der Bau der „A44“. So sehr wir uns über die insbesondere in Wehretal klar erkennbaren Fortschritte freuen, so sehr muss aber auch das Thema „Nordumgehung B 452“ weiterverfolgt werden. Im Bereich der Mobilität werden wir ein kreisweites alltagstaugliches Radverkehrskonzept erstellen und umsetzen, welches nicht nur die Fernradwege berücksichtigt, sondern sich auch um Lückenschlüsse zwischen Ortsteilen und Gemeinden bemüht.

Nicht nur Wehretal, sondern inzwischen der gesamte Werra-Meißner-Kreis, profitiert vom Trend „von der Stadt aufs Land“. Wir müssen nun aber auch in der Lage sein, preiswerten und auch barrierefreien Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Dies ist eine der vor uns stehenden Aufgaben, genauso wie Klimaschutz, Nachhaltigkeit und insbesondere die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung. Ich werde mich für den Erhalt aller Krankenhausstandorte im Werra-Meißner-Kreis einsetzen, die Kreiskrankenhäuser verbleiben in kommunaler Verantwortung, die erfolgreichen Programme zur Ärztegewinnung werden fortgesetzt und Initiativen und Netzwerke, wie beispielsweise der „Gesunde Werra-Meißner-Kreis“ werden unterstützt.

Zur Fortführung unseres ambitionierten Schulbauprogramms, der bereits erfolgten Zertifizierung als familienfreundlicher Landkreis oder aber der Unterstützung der besseren regionalen Vermarktung der hier erzeugten landwirtschaftlichen Produkte könnte ich noch viel sagen, das würde aber den Rahmen sprengen. Sie sehen, ich habe viel vor, was wir auch in unserem Zukunftsprogramm „Werra-Meißner-Kreis 2030“ beschrieben haben.

Durch meine haupt- und ehrenamtliche Tätigkeit beim Werra-Meißner-Kreis, mein kreisweites und überregionales Engagement, meine berufliche Qualifikation (Diplom Verwaltungswirt (FH), Kommunaler Finanzbuchhalter (FH)), langjährige Bürgermeistertätigkeit und nicht zuletzt mein ruhiges und ausgleichendes Verhalten, welches von gegenseitigem Respekt geprägt ist, sehe ich mich gut gerüstet für die Übernahme der Aufgabe des „Landrates des Werra-Meißner-Kreises“

Es gibt in den nächsten Wochen sicher viele Möglichkeiten mich auch persönlich kennenzulernen, bis dahin können Sie auch mehr über mich unter https://friedel-lenze.de erfahren.

Zu guter Letzt darf ich Sie nochmals um Ihre Unterstützung und Ihre Stimme per Briefwahl oder im Wahllokal bitten.

 

Herzlichst Ihr

Friedel Lenze

15.10.2021 in Lokalpolitik

Anträge, Anfragen und Anregungen der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Wehretal

 

Die SPD hat bei den Gemeindevertretersitzungen von Oktober 2020 bis September 2021 folgende Anregungen, Anfragen und Anträge eingebracht.

Manche wurden von der Werra Rundschau nicht erwähnt, andere zwar veröffentlicht aber ohne Bezug zur SPD als Antragsteller.

Daher hier eine Übersicht für alle Wehretalerinnen und Wehretaler zur Kenntnis. Wer über den Ausgang der einzelnen Punkt weiter informiert werden möchte, kann sich gerne an jede Gemeindevertreterin oder jeden Gemeindevertreter der SPD Wehretal wenden.

Anregungen:

- Ausbau des Riedweges zur Beseitigung des Engpasses ab dem Grundstück „Liese“ Richtung Wehre (die Planung wurde aufgenommen, Umsetzung 2022).

- Errichtung eines überdachten Wartehäuschens an der Bushaltestelle „Zur Post“ Richtung Eschwege (scheiterte bisher an den zu kleinen gemeindeeigenen Flächen in diesem Bereich, wir hoffen, dass mit den Anliegern noch eine Lösung gefunden werden kann und werden weiter an der Sache dranbleiben).

Anfragen:

- Stand des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses in Reichensachsen (führte zu einer regen Diskussion in den parlamentarischen Gremien und der Öffentlichkeit, aktuell beschäftigt sich ein Arbeitskreis mit Lösungen).

- Planungsstand des Gewerbegebietes „Goldene Äcker“ (Am 25.05.20 erfolgte der Beschluss für ein Baulandumlegungsverfahren. Bis zu der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.21 wurden keine neuen, weitergehenden Beschlüsse gefasst).

Anträge:

- Errichtung einer optischen Vorwarnung für die Fußgängerampel im Bereich des EDEKA-Marktes aus Richtung Hoheneiche (wurde von der Verkehrsbehörde abgelehnt).

- Im Verlauf der Diskussionen zur Nordumgehung Reichensachsen wurde auch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen von der zuständigen SPD Landtagsabgeordneten, Karina Fissmann zu einem Termin vor Ort eingeladen, um sich ein Bild von den nicht mehr zumutbaren belastenden Zuständen für die Anwohner der B452 zu machen. Diese Einladung wurde von dem Staatssekretär, Herrn Jens Deutschendorf, mit der Begründung abgelehnt, dass Parteien oder deren Vertreter zu solchen Terminen nicht einladen könnten. Dies sei aber Funktionsträgern wie Bürgermeistern möglich.

Die SPD Wehretal beantragte daher, dass der Gemeindevorstand, namentlich unser Bürgermeister Timo Friedrich, den Hessischen Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Herrn Tarek Al-Wazir, zu einem Termin vor Ort einlädt, damit sich das zuständige Ministerium ein Bild von den durch den Durchgangsverkehr verursachten Belastungen für die betroffenen Anwohner machen und konkrete Aussagen zum Baubeginn des Projektes machen kann. Sollte an eine Verwirklichung der Nordumgehung durch Bund und Land nicht mehr gedacht sein, erwarten wir hierzu ein klares Bekenntnis seitens des Ministeriums.

- Antrag zur Wiederaufnahme der Jugendförderung und Jugendarbeit in Reichensachsen und Verknüpfung mit den anderen Jugendräumen in Wehretal (Ausgangspunkt sind eine seit Oktober letzten Jahres vorliegende Unterschriftenliste von Eltern und das Ergebnis von Gesprächen mit Jugendlichen bei der SPD-Aktion „Pizza und Politik“, der Antrag wird am 13.09.2021 in die Gemeindevertretung eingebracht und soll im Kultur-und Sozialausschuss weiter behandelt werden).

 

Dieter Neuser

15.10.2021 in Kommunalpolitik

Rückblick Kommunalwahl

 

Am 14. März diesen Jahres fand die Kommunalwahl in Hessen statt. Wir kommen an dieser Stelle noch einmal darauf zurück, da wir bisher nicht die Gelegenheit hatten, uns im Rahmen des UWA bei den Wählern für ihr Vertrauen zu bedanken. Die SPD erhielt 43,9 % der Stimmen gegenüber 53 % in 2015. Diese Verluste schmerzen, aber wir sind mit über 10 % Vorsprung noch stärkste Partei im Gemeindeparlament.

Ralf Schlarbaum erhielt auf Grund seiner souveränen Tätigkeit als Vorsitzender der Gemeindevertre-

tung von 2015 bis 2021 zu Recht die meisten Stimmen aller Parlamentarier.

In der letzten Periode waren SPD und CDU eine lose Verbindung eingegangen, um bei wichtigen Entscheidungen, z. B. Haushalt, eine stabile Mehrheit sicher zu stellen. Dorothea Henkelmann wurde trotz der absoluten Mehrheit der SPD in diesem Zusammenhang zur Vorsitzenden des Kultur- und Sozialausschusses gewählt.

Wir haben daher nach der Kommunalwahl zügig versucht mit der CDU über eine Koalition für die

nächsten fünf Jahre zu sprechen, mit dem Ziel einer kontinuierlichen und verlässlichen Politik für Wehretal. Ein Gespräch wurde seitens der CDU abgelehnt und es zeigte sich, dass CDU, FWG und FDP eine Koalition eingehen werden. Auf die FWG wollten wir nicht zugehen, was die meisten Leser sicher verstehen werden.

In deren Folge wurden alle Positionen in der Gemeindevertretung durch die FWG und die CDU besetzt, was demokratisch zwar legitim ist, andererseits gibt es aber auch Parlamente, in denen aus einem guten demokratischen Grundverständnis heraus, der Vorsitzende der Gemeindevertretung von der stärksten Fraktion gestellt wird.

Wir kennen die Inhalte der Koalitionsvereinbarung nicht, da sie unserer Kenntnis entsprechend noch nicht öffentlich gemacht wurde. Die Allgemeinplätze aus den Wahlaussagen helfen hier nicht weiter. Wir werden sehen, welche Schwerpunkte die neue Koalition setzen wird.

Aus der Vergangenheit ist bekannt, dass z. B. die Stellenbesetzung am Bauhof als zu umfangreich kritisiert wurde, ein Erhalt des Bahnhaltepunktes bei einer finanziellen Beteiligung der Gemeinde bei der Neugestaltung des Übergangs in Frage gestellt wird und die Zusammenlegung von kleinen Feuerwehrstützpunkten kurzeitig in Facebook als politisches Ziel auftauchte. Jedenfalls spricht Bürgermeister Timo Friedrich nicht mehr über eine personelle Aufstockung des Personals am Bauhof, wie in der Wahlveranstaltung der Werra Rundschau zur Bürgermeisterwahl angekündigt.

Die SPD wird mit ihren 10 Abgeordneten weiterhin Politik zum Wohle der Gemeinde Wehretal machen, ihre Rolle als Oppositionspartei annehmen und in diesem Sinne verantwortungsvoll und konstruktiv mit den anderen Parteien, unserem Bürgermeister, dem Gemeindevorstand und der Verwaltung zusammenarbeiten.                          

 

Dieter Neuser

13.09.2021 in Landkreis

Friedel Lenze - unser Landratskandidat - beim Familienfest der Freiwilligen Feuerwehr Reichensachsen

 

Am Sonntag den 12.09.2021 feierte die Freiwillige Feuerwehr Reichensachsen ihr Familienfest. Mit dabei waren u.a. auch (von links) unser Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung Wolfgang Weiner, unser Mitglied des Kreistags Heike Nölke, der 1. Vorsitzende des SPD Ortsverbandes Wehretal Thomas Reimann, der 1. Vorsitzende des SPD Ortsvereins Reichensachsen Jürgen Wagester und unser Kreistagsvorsitzender und Landratskandidat Friedel Lenze.

17.08.2021 in Landkreis

SPD-Parteitag stattet Berkatals Bürgermeister mit 100 Prozent aus

 

Die Genossinnen und Genossen waren sich am vergangenen Dienstagabend beim Parteitag in der Eschweger Stadthalle einig und bestätigten Friedel Lenze mit 100 Prozent als Landratskandidat. „Das Ergebnis hat mir nochmal deutlich gezeigt, dass ich absolut die richtige Entscheidung getroffen habe. Ich freue mich nun auf die nächsten Tage und Wochen“, sagte Friedel Lenze. „Friedel ist auf der Höhe der Zeit. Statt sich in den sozialen Medien zu präsentieren, packt er einfach an und weiß, was zu tun ist“, so Stefan Reuß, der Lenze, - wie alle anderen Parteimitglieder, die volle Unterstützung zugesichert hat.

Foto: SPD WM

„Eine Ära neigt sich dem Ende entgegen. Ich danke dir, lieber Stefan, für dein außerordentliches Engagement in den vergangenen Jahren. Mit Friedel steht jetzt ein potentieller Nachfolger in den Startlöchern, der alles mitbringt, was man in solch einer Position braucht“, stellte der Bezirksvorsitzende Timon Gremmels anerkennend fest. Er beherrsche nicht nur die Verwaltung, sondern sei außerdem in der SPD und im Vereinsleben fest verankert, so Gremmels weiter. „Friedel findet im richtigen Moment die richtigen Worte und trifft die richtigen Entscheidungen“, sagt er.

Der Unterbezirksvorsitzende der SPD Werra-Meißner, Knut John, schlug Friedel Lenze als Landratskandidat vor und betonte: „Wohlstand ist nicht ausschließlich Geld, sondern auch Infrastruktur. Friedel ist ein Teamplayer, und als Team wollen wir den Wohlstand unserer Gesellschaft erhalten. Dieser Wohlstand ist in der Politik der SPD begründet. Daher bin ich mir sicher, dass Friedel Lenze die Wahl im ersten Wahlgang für sich entscheidet!"

Foto: SPD WM

Der SPD-Landratskandidat zeigte sich motiviert und zielgerichtet: „Ich kann nahtlos an die gute Arbeit von Stefan Reuß anknüpfen. Ich werde jeden Tag ruhiger, selbstbewusster und zuversichtlicher.“ Ein „Multimedia-Clown“ sei er nicht. „Ich mag keine schnellen Auftritte, bei denen mal eben ein Foto für die Öffentlichkeit geschossen wird. Ich ziehe gute Auftritte und konstruktive Gespräche vor“, betonte er. Er werde alles daransetzen, die ausgezeichnete Arbeit fortzuführen. Hierfür habe er sich neben einer starken und zukunftsfesten Wirtschaft und dem Klimaschutz vor allem auch den sozialen Zusammenhalt auf die Agenda geschrieben. „Mit seiner Umsicht, der Entschlossenheit und Kompetenz, die Friedel Lenze mitbringt, wird er dieses Amt mit Bravour ausfüllen. Da bin ich mir sicher“, sagte Stefan Reuß abschließend.

17.08.2021 in Landkreis

Die SPD Werra-Meißner ist sich einig: Friedel Lenze soll neuer Landrat des Werra-Meißner-Kreises werden.

 

Die SPD Werra-Meißner ist sich einig: Friedel Lenze soll neuer Landrat des Werra-Meißner-Kreises werden. „Wir sind überzeugt, dass Friedel Lenze dieses bedeutsame Amt mit Bravour ausfüllen wird. Er bringt alle Kernkompetenzen mit, die man als Landrat benötigt“, machen die SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Eckhardt und Karina Fissmann deutlich. Der 53-jährige Berkataler Bürgermeister genieße nicht nur in den eigenen Reihen hohe Anerkennung und Akzeptanz, sondern sei durch seine besonnene und seriöse Art auch überparteilich hoch angesehen. Zuletzt sei er mit überwältigender Mehrheit als Kreistagsvorsitzender des Werra-Meißner-Kreises gewählt worden, sagt Fissmann.

Friedel Lenze selbst fiel die Entscheidung nicht schwer. „Ich möchte den Werra-Meißner-Kreis in diesen schwierigen Zeiten verlässlich durch die Krise und in eine gute Zukunft führen. Ich traue mir dieses Amt voll und ganz zu, dass mir anvertraut werden soll.“

„Friedel Lenze bringt reichlich Verwaltungserfahrung mit und ist kommunal verankert. Er hat sich in den letzten Jahren eine große Spanne an Themen und Wissen erarbeitet und ist in den verschiedensten Gremien des Werra-Meißner-Kreises tätig, unter anderem als Sprecher aller 16 Bürgermeister“, so Thomas Eckhardt.

friedel_ktfvorstand.png

„Wir freuen uns, dass wir mit Friedel Lenze einen bodenständigen Kandidaten haben, der glaubwürdig und überaus kompetent für die Menschen im Werra-Meißner-Kreis mit aller Kraft arbeiten wird. Es braucht dieser Tage mehr denn je Menschen in der Politik, die sich als Teamplayer verstehen, die gerade in Corona-Zeiten Menschen wieder zusammenführen können und die Gesellschaft nicht weiter spalten“, so der Unterbezirksvorsitzende Knut John. „Mit Friedel Lenze als Landrat besteht die Chance, nahtlos an die erfolgreiche Politik der letzten Jahre anzuschließen. In Krisenzeiten brauchen die Menschen keine politischen Experimente!“

Hintergrund zur Person: Friedel Lenze stammt aus der Gemeinde Weißenborn. Dort war er als Erster Beigeordneter ehrenamtlich tätig, bevor er Bürgermeister der Gemeinde Berkatal wurde. Verwaltung hat er von der Pike auf gelernt, seine Ausbildung machte er beim Werra-Meißner-Kreis. Der leidenschaftliche Tischtennisspieler ist verheiratet und hat zwei Töchter.

Viele Grüße,
 
Knut John
Unterbezirksvorsitzender
 
Karina Fissmann / Thomas Eckhardt
Fraktionsvorsitzende SPD-Kreistagsfraktion

16.08.2021 in Landkreis

Persönliche Erklärung von Stefan Reuß

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

in den letzten Tagen bin ich sehr oft angesprochen, beglückwünscht, aber auch ein wenig mit Traurigkeit versehen worden. Viele haben mir gratuliert mit den Worten: „Es ist richtig, dass du jetzt noch einmal etwas Neues machst, aber es ist trotzdem schade, dass du gehst“.

Nach mehr als 15 Jahren Tätigkeit als Landrat ist es ein Einschnitt für mich persönlich, genauso, wie für viele Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter, Unterstützerinnen und Unterstützer und auch für unsere Partei.

Ich habe mir die Entscheidung daher auch wahrlich nicht leicht gemacht, als mir die Frage gestellt wurde, ob ich für das Amt des geschäftsführenden Präsidenten des Sparkassen- und Giroverbandes kandidieren würde. Ich bin mit Leib und Seele Landrat dieses Kreises, und mit viel Motivation und Engagement übe ich dieses Amt aus. Dennoch stellt man sich nach einer so langen Zeit und zur Mitte der dritten Amtszeit die Frage, ob man im Alter von 50 Jahren noch einmal etwas Neues beginnen will. Dies ist nunmehr eine einmalige Chance, die sich mir bietet. Die vielen Jahre als Verwaltungsratsvorsitzender unserer heimischen Sparkasse Werra-Meißner und meine Tätigkeiten in den Gremien des Sparkassenverbandes und der Landesbank Hessen-Thüringen geben mir sicherlich auch eine ganze Menge Rüstzeug dafür mit. Bitte vergesst nicht, dass ich bereits im Alter von 35 Jahren Landrat wurde und damals der jüngste Landrat Deutschlands war. Heute zähle ich schon zu den Dienstältesten.

Meine Überlegungen, die mich dann zur Entscheidung gebracht haben zu kandidieren, möchte ich gern erklären.
Natürlich ist es eine Anerkennung meiner Arbeit und auch ein Zutrauen in meine Person, eine solch herausgehobene Funktion zu übernehmen. Ich werde die Politik damit nicht verlassen. Der Sparkassen- und Giroverband ist Interessenvertreter für unsere Sparkassen gegenüber der Europäischen Politik, der EZB und auch gegenüber zahlreichen Gedankengängen, die das bewährte Drei-Säulen-Modell des Bankensektors in Deutschland beenden möchten. Und die Sparkassen sind ein zentraler kommunaler Bestandteil unserer Infrastruktur im ländlichen Raum und unseres kommunalpolitischen Handelns.
Bereits der Hessische Ministerpräsident Roland Koch wollte mit einer Änderung des Sparkassengesetzes die Privatisierung der Sparkassen einleiten. Vehement haben wir uns als Sozialdemokratie mit den Gewerkschaften und vielen Sozialverbänden dagegengestemmt und waren erfolgreich. Sparkassen haben nach wie vor einen klaren gesetzlichen Auftrag und garantieren als Einzige ein Konto für jeden.
Daher war es auch gar nicht selbstverständlich, dass ein überzeugter Sozialdemokrat in eine solche Funktion gewählt wird in einem seit über 20 Jahren von der CDU dominierten Land.

Ich kann eine Funktion ausüben, die ich bereits seit vielen Jahren durch mein Engagement in den Gremien kenne.

Ganz entscheidend war für mich aber, dass wir nach der Kommunalwahl im März dieses Jahres eine stabile  Regierungsmehrheit durch einen Koalitions- und Kooperationsvertrag für die nächsten fünf Jahre sichern konnten,  der unsere Handschrift trägt. Und wir verfügen außerdem über einige Persönlichkeiten, die nahtlos unsere, und  damit auch meine, gemeinsame Politik der letzten Jahre fortsetzen können. Damit werden wir bei der anstehenden Landratswahl erfolgreich sein.

An meinem guten Wahlergebnis aus 2017 gemessen zu werden, bedeutet auch Druck, den Erwartungen nicht gerecht werden zu können. Es gibt dann Momente, in denen man für sich einen Weg finden muss, den richtigen  Zeitpunkt für einen Abschied zu wählen. Und dies sollte besser dann sein, wenn die Menschen es bedauern und nicht hinterherrufen, dass es reicht.

Ich hoffe, ihr könnt meine Beweggründe nachvollziehen. An dieser Stelle bedanke ich mich bereits für die großartige Unterstützung, die ich in all den Jahren von euch erfahren durfte. Dies hat mich immer wieder motiviert und mir Kraft gegeben, den hohen Ansprüchen zu genügen.

Wer mich und insbesondere mein Verantwortungsbewusstsein kennt, weiß, dass ich selbstverständlich mein Amt als Landrat bis zum Ausscheiden mit der gleichen Intensität, Leidenschaft und Motivation ausüben werde, wie es die Bürgerinnen und Bürger von mir gewohnt sind.

Lasst uns gemeinsam in eine erfolgreiche Landratswahl ziehen und unsere Kandidatin oder unseren Kandidaten tatkräftig unterstützen.
Gemeinsam sind wir stark und können die lange Tradition sozialdemokratischer Landräte im Werra-Meißner-Kreis (allein im Altkreis Witzenhausen seit 1918) nahtlos fortsetzen.

Es grüßt Euch herzlich,
Stefan Reuß

20.03.2021 in Allgemein

Vielen Dank!

 

 

01.03.2021 in Allgemein

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD; Mittelbereitstellung für eine evtl. Klage gegen SuedLink

 

Die von der Bundesnetzagentur beschlossene Vorzugstrasse von SuedLink wird durch die Gemeinde Wehretal verlaufen. Im Vorfeld dieser Entscheidung eingebrachte Bedenken von Politik, Naturschutz und Bürgerinteressen gegen die Trassenführung durch den Werra-Meißner-Kreis, haben nicht zum Erfolg geführt.

Daher bleibt allen beteiligten nur der Klageweg offen, um den vorgesehenen Trassenverlauf zu verhindern. Hierbei bleibt abzuwägen, ob wir als Gemeinde selbst oder durch eine finanzielle Beteiligung im Rahmen einer Sammelklage tätig werden.

Entsprechende Entscheidungen sollen im Haupt- und Finanzausschuss erörtert und für die Gemeindevertretung vorbereitet werden. Außerdem soll dieses Vorhaben juristisch begleitet werden, um stichhaltige und rechtssichere Argumente zu erarbeiten.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich in seiner Sitzung am 10.02.2021 mit dem Antrag befasst. Der Bürgermeister unterrichtete dabei den Ausschuss vom gegenwärtigen Stand einer möglichen Klage und dass sich die Stadt Bad Sooden-Allendorf bereit erklärt hat, als offizieller Klageführer aufzutreten. Einige Kommunen im Werra-Meißner-Kreis, die nicht unmittelbar von der Trasse betroffen sind, werden sich aus Solidarität ebenfalls finanziell an der Klage beteiligen, andere Kommunen aber wiederum nicht. Der Haupt- und Finanzausschuss spricht sich im Verhältnis der Einwohnerzahlen der anderen Kommunen dafür aus, dass sich die Gemeinde Wehretal mit einem Beitrag in Höhe von 3.000,00€ am Klageverfahren beteiligen sollte. Dieser Betrag steht im Entwurf des Haushaltsplanes 2021 zur Verfügung und muss nicht gesondert veranschlagt werden.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, eine Beteiligung mit 3.000,00€ an einer eventuellen Klage gegen SuedLink zu beschließen.

NEWS

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen

06.10.2021 19:10 SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

Ein Service von info.websozis.de